EU-Behindertenausweis: Definition und Funktion

Der EU-Behindertenausweis könnte Behindertenausweise in Europa vereinheitlichen. Rund 87 Millionen Menschen, die in der EU leben, haben eine Behinderung. Um diese nachweisen und entsprechende Hilfestellungen im Alltag nutzen zu können, gibt es in den meisten EU-Mitgliedsstaaten einen sogenannten Behindertenausweis. Dieser ermöglicht Menschen mit Behinderungen den Zugang zu speziellen Rechten und Vorteilen sowie Unterstützungsleistungen.

Da die Gesetzgebung und die Systeme zur Bewertung von Behinderungen in den einzelnen Ländern allerdings variieren und es derzeit keine gegenseitige Anerkennung des Behindertenstatus zwischen den EU-Mitgliedsstaaten gibt, kann das Reisen für Personen mit Behinderungen mit Schwierigkeiten verbunden sein. Aus diesem Grund plant die Europäische Kommission die Einführung eines sogenannten EU-Behindertenausweises, welcher in allen Ländern anerkannt wird. Was dies dann konkret bedeutet und für welchen Zeitpunkt das Ganze geplant ist, verrät der folgende Beitrag.

EU-Behindertenausweis – Definition

Laut der Europäischen Kommission soll der Europäische Behindertenausweis Menschen mit Behinderungen die Freizügigkeit im gesamten EU-Raum erleichtern. Der im jeweiligen Heimatland anerkannte Behindertenstatus soll dann in Kombination mit dem EU-Behindertenausweis auch in den anderen Ländern anerkannt werden. Auf diese Weise möchte man sicherstellen, dass die Inhaber/-innen einen Zugang zu allen benötigten Vorzugsbedingungen erhalten.

Der EU-Behindertenausweis soll das bisherige Dokument demnach nicht ersetzen, sondern vielmehr als zusätzlicher Ausweis fungieren.

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EU-Behindertenausweis – Pilotprojekt

Basieren soll der EU-Behindertenausweis auf einem Pilotprojekt, welches im Jahr 2016 in den folgenden acht EU-Ländern startete:

• Belgien
• Zypern
• Estland
• Finnland
• Italien
• Malta
• Rumänien
• Slowenien

Grundsätzlich blieben die nationalen Anspruchsvoraussetzungen und Bestimmungen vom neuen EU-Ausweis unberührt. So war es weiterhin den jeweiligen Ländern überlassen, darüber zu entscheiden, wer Anspruch auf einen Behindertenausweis hat.

Auswertung des Pilotprojekts

In den Jahren 2019 bis 2020 wertete die Europäische Kommission das Pilotprojekt schließlich aus. Hierdurch wurde klar, dass ein allgemein anerkannter Behindertenausweis in jedem Fall sinnvoll ist. Denn er ermöglicht nicht nur die gegenseitige Anerkennung des Behindertenstatus und erleichtert somit rund 87 Millionen Menschen das Reisen, sondern ist zudem nur mit sehr geringen Aufwandskosten pro Inhaber/-in verbunden.

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EU-Behindertenausweis – Fazit

Dass ein EU-Behindertenausweis für viele Menschen von großem Mehrwert ist, macht spätestens die Pilotstudie deutlich. Aus diesem Grund plant die EU-Kommission bis zum Herbst 2023 eine Folgeabschätzung über die konkreten Auswirkungen einer solchen Gesetzesinitiative vorzulegen. Daraufhin müssen die 27 Mitgliedsstaaten über den Vorschlag verhandeln und den EU-Behindertenausweis beschließen.

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